Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und der hanseatic Apotheke, Alexander Kalina e. K. (Frohmestraße 16-20, 22457 Hamburg) – hier kurz: „Apotheke“ – gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende, ergänzende oder entgegenstehende Bedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, als die Apotheke ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Dies gilt auch dann, wenn die Apotheke in Kenntnis der Bedingungen des Kunden eine Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführt.
1.2. Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.
1.3. Ein Kunde ist Verbraucher, wenn der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen überwiegend weder seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Beratung durch die Apotheke
2.1. Sämtliche Informationen zu Arzneimitteln ersetzen nicht die persönliche Beratung in der Apotheke und dienen ausschließlich der allgemeinen Information. Bei Fragen zur Medikation oder sonstigen Fragen zum Arzneimittel kommt die Apotheke ihrer Beratungsverpflichtung nach, indem der Kunde zu jeder Zeit die Möglichkeit hat, mit der Apotheke in Verbindung zu treten und gezielt Fragen zu stellen.
2.2. Die Beantwortung der Fragen und Beratung erfolgt durch pharmazeutisches Personal in deutscher Sprache. Sofern Probleme in der Medikation auftreten, wird der Patient darauf hingewiesen, mit dem behandelnden Arzt oder der Apotheke Kontakt aufzunehmen.
3. Angebot, Vertragsschluss
3.1. Für die angeforderten Waren oder Dienstleistungen kommt ein Vertragsschluss mit Übergabe der Ware oder Erbringung der Dienstleistung zustande.
Es wird die Beschaffenheit oder Ausführung geliefert, die zur Zeit der Lieferung in unserem Hause üblich ist. Die Lieferfrist gilt als eingehalten, wenn die Waren innerhalb der vereinbarten Lieferfrist an den Erfüllungsort genannten verbracht oder die Abholmöglichkeit gemeldet wurde. Können wir einen vereinbarten Leistungstermin aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, nicht einhalten, so werden wir den Kunden hiervon umgehend informieren. Als Hinderungsgründe in o.g. Sinne gelten Streiks, Betriebsstörungen, höhere Gewalt und Nicht- oder Falschbelieferung durch einen Vorlieferanten.
3.2. Bei rezeptpflichtigen oder verordneten, nicht rezeptpflichtigen Arzneimitteln steht der Vertragsschluss unter der aufschiebenden Bedingung der Vorlage eines gültigen Originalrezepts bei der Apotheke.
3.3.Die Preise in unseren Preislisten sind regelmäßig unverbindlich empfohlene Verkaufspreise, es sei denn, wir haben individuell eine anders lautende Absprache getroffen.
4. Auslieferung von Arzneimitteln, Versand
4.1. Die Auslieferung erfolgt entweder durch Abholung in der Apotheke oder Auslieferung durch die Apotheke selbst, sowie im Falle des Versandhandels durch einen von der Apotheke beauftragten Dienstleister.
4.2. Eine Versendung der Arzneimittel ist nur möglich, sofern die Apotheke diesen Service anbietet.
4.3. Die Versendung darf nicht erfolgen, wenn zur sicheren Anwendung des Arzneimittels ein Informations- oder Beratungsbedarf besteht, der auf einem anderen Weg als einer persönlichen Information oder Beratung durch einen Apotheker nicht erfolgen kann. In diesem Fall werden Sie umgehend von uns informiert.
4.4. Die Auslieferung von Arzneimitteln erfolgt ausschließlich an die von dem Kunden genannte Person bzw. bei Kindern an Erziehungsberechtigte. Ist bei Zustellung die genannte Person nicht anzutreffen, steht die Ware ab dem darauffolgenden Werktag abholbereit in der Apotheke.
5. Warenverfügbarkeit
5.1. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Artikel des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, teilt die Apotheke dem Kunden dies mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, erhält der Kunde ebenso Nachricht. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
5.2. Ist das in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt die Apotheke dies ebenfalls unverzüglich mit. Bei einer Lieferverzögerung von mehr als einer Woche hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist die Apotheke in diesem Fall ebenfalls berechtigt, sich von dem Vertrag zu lösen. Hierüber wird die Apotheke den Kunden unverzüglich informieren und ihm eventuell bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.
5.3. Handelt es sich im Fall der Ziff. 5.2 um Arzneimittel, kann der Kunde umgehend den Rücktritt erklären, soweit ein schutzwürdiges Interesse des Kunden dies erfordert.
6. Liefertermine, Lieferschwierigkeiten
6.1. Die Apotheke gibt die Lieferzeit, bis zu der die bestellte Ware für den Kunden bereitsteht, an.
6.2. Soweit erkennbar wird, dass das bestellte Arzneimittel nicht innerhalb der mitgeteilten Frist geliefert werden kann, wird der Kunde in geeigneter Weise informiert. Bei der Zahlungsart Vorkasse erfolgt die Auslieferung erst nach Gutschrift des gesamten Kaufpreises, bei der Zahlung mit Rezept erst nach dessen Eingang. Der Kunde verpflichtet sich unverzüglich zu zahlen/das Rezept einzusenden.
7. Lieferung
7.1. Die Lieferung erfolgt nur innerhalb des angegebenen Liefergebietes.
8. Preise und Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt
8.1. Die Preise enthalten die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer.
8.2. Macht der (Verbraucher-)Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
8.3. Der Kaufpreis ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Die Bezahlung erfolgt abhängig von der gewählten Bestellmethode.
8.4. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch die Apotheke anerkannt wurden.
8.5. Die abgebende Apotheke behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
9. Rückgabe
Rücksendungen mangelfreier Ware werden von uns nicht zur Gutschrift angenommen, es sei denn, die Rücksendung erfolgt mit unserem vorherigen schriftlichen Einverständnis. Bei vereinbarten Rücksendungen mangelfreier Ware berechnen wir für die Aufarbeitung der Retoure eine Kostenbeteiligung von 20% des Waren-Nettowertes. Die Rücksendung hat kostenfrei und in einwandfreiem Zustand zu erfolgen.
Aus hygienischen Gründen sind benutzte oder entsiegelte Produkte vom Umtausch- und Rückgaberecht ausgeschlossen, ausgenommen sind Material- oder Herstellungsfehler.
10. § 631 BGB – Vertragstypische Pflichten beim Werkvertrag
10.1. Durch den Werkvertrag wird der Unternehmer zur Herstellung des versprochenen Werkes, der Besteller zu Entrichtung der vereinbarten Vergütung verpflichtet.
10.2. Gegenstand des Werkvertrags kann sowohl die Herstellung oder Veränderung einer Sache, als auch ein anderer durch Arbeit oder Dienstleistung herbeizuführender Erfolg sein.
11. Gewährleistung
11.1. Es gelten die gesetzlichen Vorschriften der Gewährleistungsfrist (24 Monate, beginnend spätestens 1 Woche nach Erhalt der Ware).
11.2. Erweisen sich die erbrachten Leistungen als mangelhaft, so sind wir innerhalb der Gewährleistungspflicht berechtigt, die Mängel nach unserer Wahl durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu beheben.
Die Geltendmachung jedweder Mängel ist nach Ablauf von 10 Tagen seit Empfang der Ware ausgeschlossen.
Schadensersatzansprüche jedweder Art einschließlich solcher wegen angeblich verspäteter Lieferung sind ausgeschlossen.
11.3. Auftragserteilung außerhalb der Geschäftsräume, z. B. Hausbesuche bei privater Kostenübernahme: Bei Erteilung eines Auftrags außerhalb unserer Geschäftsräume besteht das Recht auf Widerruf innerhalb von vierzehn Tagen nur, wenn es sich um einen Vertrag zur Lieferung von Waren handelt, die vorgefertigt sind. Wenn für die Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die Waren eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind, besteht kein Widerrufsrecht. Bei dringenden Reparatur- und Instandhaltungsarbeiten, die nach Aufforderung durch den Kunden erfolgten, besteht ebenfalls kein Widerrufsrecht. Der Widerruf hat schriftlich zu erfolgen.
12. Verbraucherschlichtung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichen.
Die Apotheke ist weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
13. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Hamburg.
14. Datenverarbeitung
Die mit der Geschäftsverbindung in Zusammenhang stehenden Daten werden im Rahmen von Geschäftsdateien gespeichert und können von uns für Informations- und Empfehlungszwecke genutzt werden, die unmittelbar mit ihrem Anliegen in Verbindung stehen. Es handelt sich dabei nicht um einen regelmäßigen (Werbe-)Newsletter.
15. Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrages berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und dem Bestand des Vertrages insgesamt nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, welche in ihrem wirtschaftlichen Gehalt der unwirksamen am nächsten kommt.